Eilmeldung! SPD schmeißt die Grünen aus der Regierung! Koalition ist Geschichte
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News (1 / 1) 17.12.2023 18:26 von Julia Symbolbild imago
Eine politische Erdbeben hat das Rathaus in Hannover in seinen Grundfesten getroffen, Die bedeutet einen erheblichen Rückschlag für die Partei der Grünen! Die rot-grüne Koalition im Rat ist zerbrochen, da die SPD aus dem Bündnis ausgestiegen ist. Der grüne Oberbürgermeister Belit Onay steht nun in der Landeshauptstadt ohne eigene Mehrheit da - ein Fingerzeig für die Bundespolitik? Testet die SPD die Reaktion der Wähler erst im Kleinen bevor die Ampel bricht? Hier die Hintergründe.
Das Herzstück der Grünen führt zur Koalitionsauflösung!
Überraschenderweise hat ausgerechnet ein Herzens-Thema von Onay und den Grünen die Koalition zum Platzen gebracht: die Pläne für eine autofreie Innenstadt! Mit einer groß angelegten PR-Aktion präsentierte Onay im September seine Visionen: City-Straßen ohne Autoverkehr, 3.800 Parkplätze weg, mehr Grün. Doch diese Pläne stießen offenbar nicht überall auf Zustimmung. Der Koalitionspartner SPD fühlte sich übergangen, kritisierte den Wegfall sämtlicher Parkplätze im Straßenraum und die fehlende Einbindung von Politik, Wirtschaft, Sozialverbänden und Kulturschaffenden. Die SPD-Stadtchefin Adis Ahmetovic erklärt, dass der OB einen Alleingang unternommen habe, ohne den Koalitionspartner und die Öffentlichkeit einzubeziehen. "Das ist ein klarer Bruch des Koalitionsvertrags.“ Die Sozialdemokraten arbeiteten an einem eigenen Verkehrskonzept für die City und verweigerten Onay die Unterstützung. Über Wochen hinweg versuchten die Parteien, die Streitigkeiten zu begrenzen – jedoch vergeblich. Am Montagmittag verkündete die SPD, dass das rot-grüne Bündnis Geschichte ist.